Niederschrift des OB vom 07.05.2019

Niederschrift über die 15. Sitzung des Ortsbeirates von Simmersbach vom 07.05.2019 19:00 Uhr

Top 1: Eröffnung und Begrüßung

Um 19:00 Uhr eröffnete Ortsvorsteher Klaus Arhelger die Sitzung, begrüßte alle Anwesende und stellte die Beschlussfähigkeit fest.
Gegen die Ladungsfrist und Tagesordnung werden keine Einwände erhoben.

Top 2: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzungen

Die Niederschrift der 14. öffentlichen Sitzungen des Ortsbeirates Simmersbach vom 02.04.12019 wurde mit 2 Ja Stimmen und folgender Korrektur anerkannt.
Die Mail Adresse von Thomas Diekmann wurde im Protokoll fehlerhaft eingestellt. Die richtige Mailadresse ist dkmnnthms@aol.com. Wir bitten um Entschuldigung!

Top 3: Bericht des Ortsvorstehers

Die Anfragen an den Gemeindevorstand aus der letzten Sitzungen wurden wie folgt beantwortet.
Ein Straßenbeleuchtungsplan wurde dem Ortsbeirat für die Überarbeitung zur Verfügung gestellt.Die Außenbeleuchtung am Bürgerhaus Parkplatz zur Kirche wird auf Vorschlag des Ortsbeirates so abgeändert, dass die Sensorgesteuerte Außenlampe auch über einen Schlüsselschalter geschaltet werden kann.Die Treppenstufen der Treppe zwischen Biedenkopfer- Straße / Lange – Lenzstraße werden entsprechend der Mitteilung des Ortsbeirates, Tritthöhe und Trittstufenlänge abgeändert.
Da die Gemeinde das aufstellen von Ruhebänken auf dem Friedhof mit dem Hinweis, „dies soll doch durch ortsansässige Vereine erfolgen“, abgelehnt hat, wurde am, 07.05.2019 eine Ortsbesichtigung, auf dem Friedhof für eine Standortbestimmung der Bänke (3 Bänke) von folgenden Personen Harald Herrmann (Friedhofsverwaltung), Thomas Diekmann (Verschönerungsverein), Klaus Arhelger (Ortsvorsteher) durchgeführt. Der Vorsitzende des Verschönerungsverein Thomas Diekmann wird dieses Vorhaben in der nächsten Vorstandssitzung beraten. Der Ortsbeirat bedankt sich schon im Voraus für die Unterstützung des Vereins.
Aktuelle Informationen zum Dorffest 2019 werden nochmals unter TOP 5 Verschiedenes mitgeteilt.

Top 4: Vorbereitung auf die Sitzung mit dem Gemeindevorstand zum Projekt „Windkraftanlagen Galgenberg“ am 20.05.2019

Von seitens des Gemeindevorstandes hat man dem Ortsbeirat lediglich den Gestattungsvertrag von 2017 in abgeänderter Form, jedoch keine weiteren Informationen, zur heutigen Beratung, zur Verfügung gestellt. Laut der Vertragsänderung ist festzustellen, dass die Windkraftanlage mit den Technischen Daten die 2017 gebaut werden sollte, nicht mehr aktuell ist, sondern eine noch größere Anlage zur Gestattung dem Ortsbeirat vorgelegt wird.

Die Anlage von 2017 hatte folgende Technische. Daten:
Leistung 4,2 Megawatt, Nabenhöhe 159 m Rotordurchmesser 141m, Gesamthöhe 229,5 m.

Die zur Gestattung in 2019 anstehende Anlage hat folgende Technische. Daten:
Leistung 6,0 Megawatt, Nabenhöhe 170 m, Rotordurchmesser 160m, Gesamthöhe 250 m.
Somit ist diese Anlage 20,5 m höher als die Anlage von 2017.

Der Ortsbeirat sieht durch die Änderung der Anlagengröße die getroffenen Zusagen von 2017 als ungültig an.

Da durch die bestehenden Anlagen auf dem Mattenberg, ein Teil der Bürgerinnen und Bürger von Simmersbach schon einer sehr großen Belastung ausgesetzt sind, kann für eine noch größere Anlage wie 2017 geplant, auf dem Galgenberg, durch ein eventuell nochmals zusätzlichen Belastung, der Bürgerinnen und Bürger, keine Zustimmung, vom Ortsbeirat erteilt werden.
Der Ortsbeirat lehnt den Bau der Anlage auf dem Galgenberg einstimmig ab.

Top 5: Verschiedenes

Da die Mailadresse von dem Vorsitzenden des Verschönerungsverein Thomas Diekmann nicht ordnungsgemäß im Protokoll mitgeteilt wurde, hier nochmals der Hinweis zum Dorffest 2019.
Bürgerinnen und Bürger die Interesse an der Mitgestaltung des Dorffestes (Samstag Nachmittag oder Samstagsabend) sich beteiligen wollen, können sich gerne an den Vorsitzenden des
Dorffestschausschusses Thomas Diekmann wenden.
Wer, in welcher Form an den einzelnen Tagen des Dorffestes Dienst machen möchte, kann sich ebenfalls an Thomas Diekmann ( Telefon 02774 923434 oder Mail: dkmnnthms@aol.com)
wenden.

Zum Jubiläum „700 Jahre Simmersbach“ in 2023 werden interessierte Bürgerinnen / Bürger gesucht, die sich an der Gestaltung einer Dorfchronik beteiligen möchten. Leider sind auch hier bis jetzt keine Rückmeldungen an den Ortsbeirat eingegangen. Es wäre schön, wenn sich an der Erstellung einer Dorfchronik, auch Jugendliche, die gerne mit dem Computer arbeiten, beteiligen würden.
Erstellen einer neuen Kontaktliste der Vereine und Institutionen von Simmersbach.
Der Ortsbeirat bittet die Vereine und Institutionen von Simmersbach einen oder mehrere Ansprechpartner mit Email und Postanschrift dem Ortsbeirat (klaus-arhelger@gmx.de) mitzuteilen, damit eine neue Kontaktliste der Vereine und Institutionen erstellt werden kann. Leider sind bis heute noch keine Meldungen beim Ortsbeirat eingegangen.

Für die nächste Ortsbeiratssitzung wurde kein neuer Termin festgelegt.

Um 19:50 Uhr, bedankt sich Klaus Arhelger, bei allen Anwesenden und schließt die Sitzung.

gez. Klaus Arhelger       
Marita Groth
Ortsvorsteher
Stellv. Ortsvorsteher
Stellv. Schriftführer