7. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates

Niederschrift über die 7. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Simmersbach vom 05. September 2017

Top 1: Eröffnung und Begrüßung
Um 19.30 Uhr eröffnet Ortsvorsteher Klaus Arhelger die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Gegen die Ladungsfrist und die Tagesordnungspunkte werden keine Einwände erhoben.

Top 2: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung.

Die Niederschrift der 6. öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates
Simmersbach vom 16. Mai 2017 wird einstimmig anerkannt.

Top 3: Rund um`s Backes

Da der Ortsbeirat von einigen Bürgerinnen und Bürger auf den Zustand des Backhauses angesprochen wurde, hat der Ortsbeirat den Backofen im Backhaus besichtigt. Hierbei wurde festgestellt, dass im vorderen Drittel die Bodensteine des Ofens in sehr schlechtem Zustand sind. Hier ist eine Teilerneuerung nötig. Da das Interesse von jüngeren und älteren Bürgerinnen und Bürger am Brot backen sehr groß ist, bittet der Ortsbeirat, dass die benötigten finanziellen Mittel in das Investitionsprogramm der Gemeinde Eschenburg für das Jahr 2018 einzustellen.
An manchen Backtagen beschweren sich die Bürgerinnen und Bürger sowie Nachbarn über eine starke Rauchbelästigung.
Das Feuerholz soll angemessen sein, d.h. nur abgelagertes Buchenholz und kein Industrieholz wie Obstkisten, Palettenholz usw. darf zum An- und Beheizen des Ofens verbrannt werden.
Zum reinigen und beschicken des Backofens darf nur Holzwerkzeug eingesetzt werden.
Aufgrund der Beschwerden und festgestellten Mängel, wird vom Ortsbeirat eine Backhausordnung erstellt die in einer der nächsten Sitzungen des Ortsbeirates vorgestellt und verabschiedet wird.

Top 4: Mitfahrbänke im Ortsbereich Simmersbach

Für 3 Mitglieder des Ortsbeirates Simmersbach ist das Aufstellen einer Mitfahrbank nicht sinnvoll. Vorgeschlagen wird der Parkplatz am Dorfgemeinschaftshaus.

Top 5: Windkraftanlage Galgenberg

Zu der Windkraftanlage Galgenberg gibt es noch keinen neuen Sachstand.
Da die Gutachten noch nicht vorliegen, kann kein Antrag und
Genehmigungsverfahren erfolgen.

Top 6: Offene Fragen und Mitteilungen an den Gemeindevorstandes

Aus Vorschläge Simmersbach offen ( Stand 31.08.2017 )
Nr. 31 Handlauf DGH – Treppenaufgang hinten
Es geht um Bürger die keinen Aufzug benutzen, aber einen Stock benötigen.
Menschen mit einer Behinderung linksseitig, fehlt der Handlauf rechts an der Wand.
Nr. 29 Parken auf Bürgersteigen
Der Vermerk der Gemeinde:
Das Parken auf dem Gehweg kann man ganz einfach mit Nennung des Kennzeichens oder einem Foto zur Anzeige bringen
Nr. 27 Zusammenarbeit Ortsbeirat – Gemeindevorstand
Vermerk der Gemeinde:
Wenn wir jeden Hackenschlag vorher beim Ortsbeirat anmelden, geht es nicht schneller. Der Gemeindevorstand wird der rechtlich vorgegebenen Pflicht nach § 82 HGO nachkommen. Dieser Sachstandbericht ist schon mehr als die Pflicht.
Der Ortsbeirat wird oft von Simmersbacher Bürgerinnen und Bürge angesprochen:
„ Ihr müsst das doch wissen „ …
Um die Fragen der Bürger zufriedenstellend zu beantworten, bitten wir weiterhin zeitnah informiert zu werden. Wie z.B. Ringleitung an der Hessel, Verdichtete Schotterfläche auf dem Friedhof, Kennzeichnung auf dem Bürgersteig Biedenkopferstraße – Was ist hier geplant?
Nr. 26 Lagerplatz ehem. Fa. G. Kluge ( Weiherstraße )
Der Ortsbeirat ist der Meinung, das Ordnungsamt hier in der Pflicht ist, den Grundstückseigentümer auf die ordnungsgemäße Lagerung, bzw. Sicherung des Grundstückes aufmerksam zu machen.
Nr. 22 Verkehrsführung Friedhof nach größeren Trauerveranstaltungen
Der Ortsbeirat hat sich mit seinem Vorschlag – Variante 2 an Hirzenhain orientiert, wo das anscheinend möglich ist.

Top 7: Verschiedenes

Das vom Bauhof bereitgestellte Recyclingmaterial zum „ selbst verfüllen“ auf dem Parkplatz an der Schutzhütte ist aufgebraucht und sollte erneut aufgefüllt werden.
Ein neuer Sitzungstermin wird nicht festgelegt.

Um 21.00 Uhr dankt Klaus Arhelger allen Anwesenden und schließt die Sitzung.

gez. Klaus Arhelger  
Ortsvorsteher
Friedhelm Theis   Schriftführer

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